Eurokrise

Krise

In der Zeitung und im Fernsehen wurde von lauter Krisen berichtet.

Finanzkrise / Schuldenkrise / Bankenkrise / Eurokrise / Flüchtlingskrise / Brexit .

Medien machten 2011 Schlagzeilen wie: "Wehe, wenn der Euro kippt." Es wurde berichtet über mögliche Pleiten von Staaten und Banken, das Agenturen Banken und Staaten in ihrer Kreditwürdigkeit abstuften. Die Kurse von Aktien fielen und stiegen abwechselnd. Politiker fürchteten die Europäische Union könnte zerbrechen.

Politiker speisten die Bürger mit kleinen Häppchen ab und benutzten Schlagworte. Zeitungen machen Schlagzeilen und aus einem kleinen Tatbestand einen langen Artikel. Das Fernsehen und Politiker informieren nur oberflächlich. Die Sachverhalte sind so komplex das Fachleute und Politiker zu unterschiedlichen Meinungen und Lösungsansätzen kommen. Die Bürger müssen sich selber einen Durchblick verschaffen.

finanzkrise

 

In Amerika boten Banken Kredite für Immobilen an. Man brauchte kein Eigenkapital und der Zinssatz war gering. Broker verdienten 3000 Dollar pro Kontrakt. Die Banken setzten auf eine hohe Wertsteigerung der Immobile. Die Wertsteigerung fand nicht statt. Die Kredite wurden nicht bezahlt. Die Immobilen Blase platzte 2007.

Die Menschen die ein Haus gekauft hatten mussten wieder ausziehen. Die Immobilien standen zum Verkauf und verfielen.

Der Wert der Ramsch Hypotheken fiel in den Keller. Banken hatten die faulen Kredite in Wertpapiere gemischt und auf der ganzen Welt an Investmentbanken verkauft.

Durch Spekulationen bauten Banken, Hedgefonds und Versicherungen eine riesige Spekulationsblase auf. Weltweit mussten Wertberichtigungen von 4000 Milliarden Dollar vorgenommen werden. Einige wenige haben Kasse gemacht, der Rest bezahlte die Zeche.

Durch die Finanzkrise schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt um 5%. Die Wirtschaft, Banken und Anleger hatten herbe Verluste. Die Realwirtschaft bekam weniger Aufträge. Exporte sanken um 15%. Die Politik kämpfte gegen Rezession und Arbeitslosigkeit. Die internationalen Finanzmärkte hatten sich zu einem Monster entwickelt. Regeln, Transparenz, Risikobegrenzung, Kontrollmechanismen um eine weitere Finanzkrise zu verhindern konnten nicht vereinbart werden.

 

Schuldenkrise

Geldscheine

EU Staaten dürfen bis zu 60% ihres BIP Schulden machen. Deutschland hat die Grenze ungestraft überschritten. Griechenland hat die Grenze um das doppelte überschritten. Alle EU Staaten haben Jahr für Jahr mehr Schulden angehäuft. Deutschland 81%, Italien 119%, Irland 117%, Portugal usw., Griechenland 166%. Griechenland ist pleite. Eine Pleite droht auch anderen Ländern wenn sie vom Finanzmarkt kein Geld mehr bekommen. Durch die Zinsen steigen die Schulden der Länder im Minuten Takt. Die Länder machen mehr Schulden statt Schulden zurück zu zahlen.Die Politik versuchte mit einem 1000 Milliarden Euro Rettungsschirm die Krise zu bewältigen. Wenn Europäer und Amerikaner ihre Schuldenkrise nicht in den Griff bekommen hat das katastrophale Folgen.

Eurokrise

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Die Eurokrise wurde durch die Pleite von Griechenland ausgelöst. EU Politiker wollten die Staatspleite von Griechenland verhindern. Sie fürchten die Folgen für Europa. Weitere hoch verschuldete EU Länder könnten pleite gehen. Die Europäische Union könnte auseinander brechen. Europa und sein Euro soll erhalten werden, koste es was es wolle.

Die Politiker spannten einen 440 Milliarden Euro Rettungsschirm. Der reichte nicht um alle überschuldeten Staaten retten zu können. Das Volumen sollte auf 1000 Milliarden erhöht werden. Die Politiker sicherten Staatsanleihen mit 30% ab. Die Geldanleger kauften nicht, sie verkauften Staatsanleihen. Sie flohen aus französischen, belgischen, österreichischen Anleihen. An den Finanzmärkten regierte die Panik. Die Angst vor einem Staatsbankrott kann ihn sogar herbei führen.

Die Zinsen für Anleihen der Staaten stiegen. Ein Staat der 7% Zinsen zahlen muss geht über kurz oder lang Pleite. An den Finanzmärkten regierte die Panik nicht die Vernunft. Die Finanzmärkte verschärften die Krise. Die Notkredite und Rettungsschirme beruhigten den Finanzmarkt nicht. Mit dem Rettungsschirm hat die Politik die Situation nur etwas stabilisiert. Die Politik hat sich für viele Milliarden Euro Zeit gekauft.

Die Politik braucht Zeit um Maßnahmen durchzusetzen. Es dauert bis alle Parlamente der EU einer Maßnahme zustimmen. Es gibt Streit zwischen Parteien und Staaten. In einer Demokratie können Politiker nur langsam auf eine Krise reagieren. In einer Krise müssen schnell Entscheidungen getroffen werden. Die OECD forderte starke Signale und schnelles entschlossenes Handeln.

Während Politiker über Lösungen stritten sprang die Schuldenkrise auf andere EU Statten über. Politiker dachten über gemeinsame europäische Staatsanleihen nach. Man nannte sie Euro Bonds. Vorraussetzung für gemeinschaftliche Schuldenfinanzierung ist eine europäische finanzpolitische Kontrolle. Die Regierungen müssten Kompetenzen an Brüssel abgeben. EU Politiker müssten für Haushaltsdisziplin sorgen. Nötig sind ganz neue Regeln für Europa. Eine Lösung der Eurokrise ist nicht in Sicht. Wehe wenn der Euro kippt. 

Bankenkrise

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Banken spielen im Wirtschaftssystem eine wichtige Rolle. Banken hatten durch Spekulationen hohe Verluste. Der Staat musste Banken mit Milliarden vor der Pleite retten. Der Staat muss Banken retten um größeren Schaden abzuwenden.

Die Verluste wurden sozialisiert und die Gewinne blieben privatisiert. Die Steuerzahler wollen für die Fehler von Banken nicht haften. Regeln für Banken konnten weltweit nicht durchgesetzt werden. Das Börsen Casino florierte munter weiter. Banken nahmen ungern Geld vom Staat weil das mit Auflagen verbunden war. Auf die Finanzkrise folgte die Schuldenkrise. Wieder mussten Banken mit Geld vom Staat gestützt werden. 

Die Banken machten mit problematischen Staatsanleihen gute Gewinne. Der Staat übernahm die Ausfälle und Verluste. Politiker sorgen für das Wohlergehen von Banken. Für das Gemeinwohl fehlt es an Geld. Viele private Anleger haben durch Verluste das Vertrauen zu ihrer Bank verloren. Die isländische Pleitebank hat jedem Einwohner Islands 12000 Euro Schulden beschert.

Banken sollen mehr Geld für Notfälle zurücklegen um Verluste ohne Hilfe des Staates bewältigen zu können. EU Banken sollen für 100 Milliarden Euro mehr Eigenkapital sorgen. Die Deutsche Bank hatte eine Bilanz von 2000 Milliarden, aber nur 42 Milliarden Eigenkapital.

Durch griechische Staatsanleihen erlitten Banken Verluste. Die Deutsche Bank hat 2011   250 Millionen abgeschrieben. Ihr Gewinn fiel dadurch geringer aus. Der Aktienkurs sank. Die Berliner Bank musste 850 Millionen Euro abschreiben. Die Dexa Bank in Belgien ging pleite. Eine Bank in Griechenland hat 61 Milliarden der Staatsanleihe im Bestand. Bei Verlust ist sie pleite.

EU, Banken und Anleger bezahlen die Schulden von Griechenland. Der EU Vertrag verbietet die Schulden von anderen Staaten zu übernehmen. In der Bankenkrise hat der Raubtierkapitalismus, der von Tausenden weltweit betrieben wird, seine Zähne gezeigt. Viele Banken haben kein Ethos mehr.

bankenkrise190Die OECD warnte vor einer katastrophalen Entwicklung der Wirtschaft. Wenn nichts Entscheidendes geschieht müssen sich Politiker weltweit auf das Schlimmste vorbereiten. Auf den Straßen demonstrieren die Menschen gegen die Regierung. Die Menschen stürmen die Banken und plündern ihre Konten. Es kommt zu Hamsterkäufen. Danach bleiben die Ladenregale leer. Die Proteste schlagen in Gewalt um. Die Regierung wird gestürzt. Der Schwarzmarkt verdrängt die Marktwirtschaft. Die Anarchie beseitigt die Demokratie. Es kommt zu chaotischen Zuständen.

Finanzmarkt

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Der internationale Finanzmarkt hat die Finanzkrise verursacht und Schaden angerichtet. Regierungen mussten Banken retten um größeren Schaden abzuwenden.

Staaten sind durch ihre Schulden von den Finanzmärkten abhängig. Sie brauchen Geld vom Finanzmarkt für ihren Haushalt und um Banken und Staaten zu retten.

Die Politik ist gegenüber den Finanz Märkten schwach. Politiker treten in den Krisen als Akteure auf. Im Hintergrund zieht die Finanzindustrie die Fäden.

Regeln für Banken konnten weltweit nicht durchgesetzt werden. England und Amerika sind gegen eine Regulierung der Finanzmärkte. Nach der Finanzkrise florierte das Börsen Casino munter weiter. Auf dem Finanzmarkt wird mit Anlagen gehandelt denen kein realer Wert gegenüber steht. In den Blasen steckt zehnmal soviel Geld wie in realen Werten. Was die Finanzindustrie macht ist gefährlich. Wenn eine Blase platzt kann das Auswirkungen auf die ganze Weltwirtschaft haben. Weltweit finden Demonstrationen gegen die Börsen statt. Dem Treiben an den Börsen müssen Grenzen gesetzt werden.

Banken vertrauten sich untereinander nicht. Sie liehen sich untereinander kein Geld mehr. Sie hatten Angst vor Verlusten. Banken parkten Geld bei der EZB. Die Zinsen für Kredite stiegen. Kreditengpässe belasteten die Konjunktur.

In einer Krise verlieren Aktien an Wert. Kleine Ereignisse haben große Kursschwankungen der Aktien zur Folge. Den Kurswert von Aktien bestimmt die Börse, nicht die reale Substanz. Der automatische Computerhandel beeinflusst die Aktienkurse. Die Technik hat den Geldfluss verändert. Ob man mit Aktien Gewinne macht ist eine Frage von Sekunden oder Glücksache.

Die Schuldenkrise hatte Turbulenzen an den Finanzmärkten zur Folge. Anleger wiichen auf Sachwerte wie Gold und Immobilien aus. Gold ist eine Ersatzwährung in Krisenzeiten. Aktien können eine Krise überleben weil sie eine reale Substanz haben. Aktien sind von der Pleite einer Bank nicht betroffen. Spareinlagen bis 100.000 Euro sind sicher. ( Angela Merkel )

Wer 400.000 Euro hat sollte das Geld auf vier Banken verteilen. Geld ist weder bei der Bank noch im Tresor sicher. Banken verzocken das Geld. Staaten machen das Geld wertlos, durch eine Inflation oder gar Währungsreform.

Staatsschulden

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Politiker haben Jahr für Jahr weitere Schulden gemacht. So stiegen die Staatsschulden in gigantische Höhen. Die Politiker sagten die Neuverschuldung beträgt ja nur 2% vom BIP.

Meine Ausgaben dürfen meine Einnahmen nicht jedes Jahr übersteigen. Das gilt nicht für Politiker, für einen Staat. Deutschland machte 2012   26 Milliarden   weitere Schulden.

Politikern ist bewusst geworden das zuviel Schulden zwangsläufig in die Pleite führen. Sie haben sich selber das Schulden machen in Zukunft verboten. Aber Haushaltskonsolidierungen sind in den Eu Staaten nicht in Sicht.

Alle EU Staaten müssten ihre Ausgaben reduzieren. Sie müssten Subventionen, Staatskosten usw. abbauen und ihre Einnahmen erhöhen durch Steuererhöhungen und Wirtschaftswachstum. Sparmaßnahmen haben für die Bevölkerung und die Wirtschaft unangenehme Folgen.

Die EU Staaten sind nicht fähig ihre Schulden abzubauen. Sie machen weiter Schulden. Irgendwann brechen sie unter Schuldenlast zusammen. Irgendwann leiht dem Staat keiner mehr Geld. Für Deutschland ist der Finanzhahn noch offen. Die beste Bonitätsnote AAA kann sich ändern.

Griechenland ist mit 360 Milliarden Euro Schulden pleite. Deutschland hat 2200 Milliarden Euro Schulden. Amerika hat 10.000 Milliarden Dollar Schulden und 320 Milliarden Dollar neue Schulden gemacht. Es findet ein schleichender Bankrott von Staaten statt. Die nächste Rezession oder Krise könnte das Euro Kartenhaus zum Einsturz bringen.

Staatsanleihen galten als sichere Geldanlage

Das hat sich durch Griechenland verändert. Investoren haben Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit von Ländern verloren. Die Schulden von EU Staaten steigen und damit das Ausfallrisiko. Den Anlegern wird das Risiko zu groß und sie steigen aus.

Die Anlage in deutsche Staatschulden gilt als sicher. Staatsanleihen der USA erschienen weniger sicher. Die EU Staaten haben zuviel Schulden. Auch Deutschland.

Der Abbau von Schulden könnte den Finanzmärkten wieder Sicherheit geben. Aber die Länder sind zum Abbau ihrer Schulden nicht fähig. 

Die Währungsunion wollen Politiker retten.

Sie streiten sich über die Konzepte zur Lösung der Krise. Sie wollen die Angst und Panik an den Finanzmärkten beseitigen. Sie wollen Berechenbarkeit und Vertrauen wieder herstellen.

Die EZB könnte unbegrenzt Geld für die Kredite drucken. Als Sicherheit für die Kredite sollten die faulen Staatsanleihen dienen.

Angela Merkel hielt eine Lizenz zum Geld drucken für keine gute Idee. In der Geschichte führte das immer zu einer Währungsreform.

Rating Agenturen halten das Handeln von Politkern für unkoordiniert und unentschlossen.

Währungsunion

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Die Währungsunion begann mit einem Konstruktionsfehler.

Es gibt keine gemeinsame Kontrolle der Finanz und Haushaltspolitik. Es gibt kein gemeinsames Finanzministerium. Fast alle Staaten haben gegen den EU Vertrag verstoßen. Sie haben mehr Schulden als 60% vom BIP. Haushaltsrecht ist das Königsrecht nationaler Parlamente. Die Staaten wehren sich gegen Eingriffe in ihren Haushalt.

Für gemeinsame Risiken ist eine gemeinsame Kontrolle erforderlich. Die EU ist auf dem Weg zu gemeinsamen Schulden und gemeinsamen Anleihen. Kurzfristig konnte das die Zinsen für Krisenländer senken und den Finanzmarkt beruhigen. Aber Staaten können so auf Kosten anderer Staaten Schulden machen. Das widerspricht dem EU Vertrag und unserem Grundgesetz.

Notleidende Banken bekamen Geld vom europäischen Rettungsschirm. Es wurde verhindert das sich die Schulden von Staaten erhöhten. Der ESM verteilte Geld und es freuten sich die Finanzmärkte. Für das Geld vom ESM tragen letztendlich die Steuerzahler das Risiko. Das grundlegende Problem der Empfängerländer wird durch den Rettungsschirm nicht gelöst. Er vermindert den Druck die Reformauflagen umzusetzen.

Angedacht ist eine Bankenaufsicht durch die EZB, oder eine Bankenunion, oder ein europäischer Fond der mit Bankenabgaben gespeist wird. Es gibt Widerstand einem Fond oder der EZB die Bankenaufsicht  zu überlassen. Alle Ideen sind hochpolitisch.

Bisher fielen kriselnde Bank Institute in den Euroländern zu spät auf. Sie haben Staaten und ihren Steuerzahlern Schaden zugefügt. Aus einem Fond könnte die Restrukturierung oder Abwicklung von Banken bezahlt werden. Die EZB könnte die Bankenaufsicht übernehmen. Dann würde sie ihre Unabhängigkeit von der Politik verlieren.

Manchen Staaten sind die Finanzmärkte und die Währungsunion egal, sie wollen einfach nur Zugang zu den Nottöpfen bekommen.

Währungsreform

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Währungsreformen laufen immer nach dem gleichen Muster ab. Der Staat ist hoch verschuldet und muss noch mehr Schulden machen. Die Notenbank druckt Geld.

Die Geldmenge entspricht nicht mehr der Wirtschaftungsleistung. Zuviel Geld im Markt treibt die Inflation in die Höhe. Es kommt schleichend zum Staatsbankrott. Dem Staatsbankrott folgt die Währungsreform. Das ersparte Geld wird wertlos. Der Staat ist seine Schulden los. Private Schulden bleiben bestehen.

 

 

Die Eurokrise hat Griechenland ausgelöst

eurorettung190

Die Pleite Griechenlands hatte dramatische psychologische Auswirkungen. Die Pleite des kleinen Landes hat den Euro und die EWU in Gefahr gebracht. Die Börsen reagierten mit Panik. Man fürchtete das der Virus der Staatspleite andere Länder infiziert. Portugal, Spanien, Irland und Italien waren die nächsten Kandidaten.

 Die Zinsen für diese unsicheren Kandidaten stiegen. Klar war wenn weitere Euroländer pleite gehen dann ist der Euro tot. Es gab einen dramatischen Vertrauensverlust in die Gemeinschaftswährung. Der Euro verlor an Wert und die Kurse an den Börsen fielen.

Spekulanten wetteten auf sinkende Kurse von Staatsanleihen. Anleger in Staatsanleihen bekamen Angst ihr Geld nicht wiederzusehen. Die Politik versuchte die Finanzmärkte mit einem Rettungsschirm zu beruhigen. Politiker bemühten sich die Pleite von Griechenland zu verhindern. Wenn ich pleite bin kommt der Gerichtsvollzieher. Wenn ein Unternehmen pleite ist kommt der Insolvenz Verwalter. Als Griechenland pleite war kam die Troika. Die Troika besteht aus Experten von EU, EZB und IWF.

 

 

Hilfe für Griechenland

Griechenland hatte 260 Milliarden Schulden. Es konnte die Kredite nicht mehr bedienen. Von den Finanzmärkten bekam Griechenland nur noch Geld für hohe Zinsen. Von der EU bekam das Land Kredite für weniger Zinsen. Für Griechenland wurde ein 110 Milliarden Hilfsprogramm entworfen. Das Hilfsprogramm galt für zehn Jahre. Im Gegenzug sollte Griechenland seinen Haushalt in Ordnung bringen. Staatsausgaben sollten gekürzt und Einnahmen erhöht werden.

Beamte wurden entlassen. Löhne und Renten gekürzt und neue Steuern erhoben. Die Armut und Arbeitslosigkeit nahmen im Lande zu. Das Volk leidet unter den Sparmaßnahmen und protestiert dagegen. Taxifahrer, Beamte, Fluglotsen, Lehrer, Handwerker streikten. Unternehmen gingen in die Nachbarländer. Die Sparmaßnahmen schwächten die Wirtschaft. Der Staat hatte weniger Einnahmen und die Sparerfolge verpufften. Die Politik der Troika hat nicht funktioniert. Die Sparpolitik hat die Krise noch verschärft.

Die Milliarden für Griechenland könnten verlorenes Geld sein. Die Kredite von der EU helfen dem Staat und Banken. Bürger und Unternehmer bekommen aus dem Hilfsfond nichts. Durch die Hilfspakete bekamen Beamte weiter ihre Gehälter und Anleger in griechische Staatsanleihen weiter ihre Zinsen. Ein Schuldenschnitt für Griechenland verminderte die Schuldenlast.

Banken hatten 300 Milliarden Euro dieser Staatsanleihe im Bestand. Damit Banken nicht pleite gehen drängte der Staat den Banken Geld auf um die Wirtschaft zu schützen. Das nennt sich Re - Kapitalisierung. Banken wollten kein Geld vom Staat weil das für sie mit Auflagen und Einschränkungen verbunden war. Banken mussten Abschreibungen vornehmen, folglich konnten sie weniger Kredite vergeben.

Griechenland geriet über Jahrzehnte langsam in die Schuldenfalle durch die Politik, allgemeine Steuer-Vermeidung, Korruption etc. Das Land kann sich aus der Falle der Verschuldung nicht befreien. Die Wirtschaft und die Gesellschaft haben nicht die Kraft dafür. Der Niedergang des griechischen Gemeinwesens ist ohne Hilfe nicht zu stoppen. Keine Arbeit, kein Geld, keine Sozialleistungen vom Staat. Die Gesellschaft funktioniert nicht mehr. Der Weg ins Chaos war sichtbar. Der Weg konnte bis hin zum Bürgerkrieg führen.

Die sozial Schwachen leiden unter Mangel an Vielem. Die reichen Unternehmer haben ihr Vermögen außer Landes gebracht. Sie konnten durch die Gesetze in dem Land Vermögen anhäufen. Davon mussten sie dem Land keinen Cent zurück zahlen. Man zahlt in Griechenland keine Steuern sondern Schmiergelder. Griechenland hat eine korrupte Gesellschaft - keine solidarische Gesellschaft.

Die Einführung des Euro wurde mit gefälschten Bilanzen ertrickst. Kann Europa dem Land mit Finanzspritzen wieder auf die Beine helfen? Viele Milliarden müssten die nächsten zehn Jahre fließen. Die Hilfe kostet den EU Statten und deren Bürgern viel Geld. Ohne Garantie auf Erfolg. Dem Land die Korruption auszutreiben ist so schwer wie Alkoholentzug. Die Hilfe gibt keinem Griechen neuen Mut und Stolz. Deutsche Politiker die helfen wollen sind in Griechenland verhasst. Ihre Therapien fügen Schmerzen zu. Der Helfer, nicht die Suchtkrankheit, wird als Feind gesehen.

Der Wert einer Gemeinschaft wird in Zeiten der Not geprüft. Ist Griechenland die Reifeprüfung der EU ? Man sagt man verhindert mit den Milliarden den Niedergang des Euros und des eigenen Wohlstands? Stärkt die Hilfe für Griechenland Europa?

Deutschland lag nach dem zweiten Weltkrieg am Boden. Die USA hat geholfen das Land wieder aufzubauen. Europa hat geholfen ein guter Nachbar und Freund zu werden. Heute ist Deutschland reich, vital und kann nun auch etwas für andere Völker tun. Eine Erfolgsgeschichte von Hilfe und Solidarität ist die Geschichte von der Berliner Luftbrücke, Wirtschaftswunder und deutscher Einheit. Für Griechenland müsste eine Art Marschallplan entwickelt werden. Griechenland kann die Schulden nur zurück zahlen wenn die Volkswirtschaft gestärkt wird. ( Höhere Wertschöpfung in der Produktion, mehr Exporte, mehr private Investoren, Umbau in ein hoch entwickeltes Industrieland. Die Politiker in Griechenland schaffen es jedoch nicht die Strukturen im Staat zu reformieren.

2015: Griechenland bzw. Tsipras (Syriza) will die Schulden nicht zurückzahlen. Er will mit der Troika nicht weiter zusammenarbeiten. Die verordnete Sparpolitik und Strukturreformen will er kippen. Tsipras wurde gewählt weil sich die Lebensverhältnisse der Bevölkerung massiv verschlechtert haben. Die Griechen machen Brüssel und Berlin für Armut und Arbeitslosigkeit verantwortlich. Tsipras plante Unternehmen zu verstaatlichen. Die Vermögen der Reichen sollen besteuert und die Korruption bekämpft werden. Aber das ist sofort nicht möglich.

Die Sparauflagen sind vertraglich vereinbart. An die Hilfspakete sind Bedingungen geknüpft. Die EU besteht darauf und sie ist zu einem Schuldenerlass nicht bereit. Man denkt daran die Rückzahlung noch weitere Jahre hinaus zu schieben. Die fällige Rückzahlungsrate kann Griechenland nicht zahlen. Wenn Europa nicht zahlt könnte Griechenland aus der Eurozone fallen. Das will keiner in der EU. Keiner kann absehen ob die Folgen beherrschbar sind oder katastrophal für die EU sein würden. Es gibt immer mehr Stimmen dafür Griechenland pleite gehen zu lassen. Aber dafür will kein Politiker die Entscheidung treffen. Die Börse lässt das Geschehen in Griechenland deshalb kalt. Dort besteht keine Angst vor einem Austritt Griechenlands.

Sicher ist das am Ende die Deutschen und andere einen Großteil der Schulden Griechenlands zahlen müssen. Der Rettungspakt war nicht erfolgreich. Der Unmut der Griechen, Italiener usw. wächst gegen Brüssel und Berlin. Sie werden für Armut und Arbeitslosigkeit verantwortlich gemacht. Immer mehr Menschen in EU Ländern, auch in Frankreich, wählen radikale Parteien. Die EU muss ganz neue Strategien und Hilfen entwickeln. 

Wettbewerbsfähigkeit

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Ungleiche Wettbewerbsfähigkeit in der EWU.

Neben den Defiziten der Staatshaushalte ist das Ungleichgewicht der Leistungsbilanzen ein Problem.

Zu unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit kann zum Ende der EWU führen. Wenn EU Länder keine Chance haben im Wettbewerb mitzuhalten könnten sie aus der Eurozone aussteigen und ihre Währung abwerten. Ihre Waren würden billiger und ihre Wettbewerbsfähigkeit besser. Das hätte Auswirkungen auf die exportabhängige deutsche Wirtschaft.

Deutschland hat einen extrem hohen Überschuss der Exporte über die Importe. Die gute Wettbewerbsfähigkeit geht auf Kosten anderer EU Länder. Deutschland müsste helfen die Wirtschaftskraft anderer EU Staaten zu steigern. Es müsste den Überschuss im Außenhandel abbauen. In Deutschland müssten die Löhne steigen und die Gewinne sinken. Für das Gegenteil hat die Politik gesorgt.

Deutschland profitiert von der EU. Deutschland ist nicht bereit seine starke Wirtschaft zu schwächen. In der EWU fehlen noch kooperatives Verhalten und Regeln für Lohnpolitik, Inflationsziele, Preisstabilität usw. 27 gleichberechtigte Länder können sich nie auf etwas einigen. Mehr europäisches Recht ist nötig.

Europa muss sich neu erfinden. Nach Visionen, Reformen und einem konkreten Weg wird gesucht.

Es müssen viele Probleme gelöst werden. Stichworte in der Eurozone: Bankenunion, gemeinsame Bankenaufsicht, Wachstum und Arbeitsplätze, Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa, Bürokratische Hürden, Rentensysteme, Arbeitsrecht, Justiz Prozesse, Belastung der Steuerzahler.

Wo sollen die EU Milliarden hin fließen? Fördergelder, Sozialleistungen. Gemeinsame Schulden. Gemeinsame Anleihen. Ja oder Nein? Alle Schulden über 60% des BIP in einen Topf? Alle Euroländer haften dafür. Konkrete Vorgaben für alle Mitgliedsstaaten. Defizitgrenzen. Wann Ausschluss aus der Gemeinschaft? Gemeinsame Strategie für Wettbewerbsfähigkeit. Individuelle Investitionen für Wachstum in den EU Staaten. Strukturelle Ungleichgewichte reduzieren.

Ich denke wenn wir Europa haben wollen dann brauchen wir eine europäische Regierung. Eines Tages sprechen wir nicht mehr von EU Ländern sondern von den vereinigten Staaten von Europa.

Der Brexit

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Briten sagen Nein zu Europa.

Das Referendum war eine demokratische Abstimmung des Volkes. 17 Mill. (52%) stimmten für den Austritt aus der EU und 16 Mill. (48%) dagegen.

Der Brexit spaltet die Briten. 60% der Londoner stimmten für den Verbleib. Es gibt einen Riss zwischen Landbevölkerung und Stadtbevölkerung und zwischen jung und alt. Schottland hat für die EU gestimmt. Im Parlament wollten 70% der Abgeordneten in der EU bleiben. Sie müssen die Volksabstimmung nicht akzeptieren, sie könnten gegen den Brexit abstimmen. Aber der Wille des Volkes wird respektiert.

England spielte in der EU schon immer eine Sonderrolle. England wollte den Euro nicht. Sie beteiligen sich nicht am Schengen Abkommen. Sie haben Vergünstigungen und Extra Regeln ausgehandelt. England wurde von der EU exklusiv behandelt.

Die Folgen des Brexit:

Das Pfund fiel auf seinen Tiefststand. ( 1Euro = 0,81 Pfund ). Der Eurokurs zum Dollar ist gefallen. Die Aktienkurse fielen weltweit. Aktien wurden verkauft und es wurde in Gold ( 31g = 1390 Dollar) investiert. Der DAX fiel um 1000 Punkte. So lösten sich 95 Milliarden Euro auf dem Papier in Luft auf. Weltweit waren es fünf Billionen US-Dollar.

England isoliert sich. Das ist schlecht für Handel und Investment. Neue Handelschranken, Zölle, keine Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Der Finanzmarkt London wird an Bedeutung verlieren. Reisen in die USA und nach Europa werden für die Engländer teurer. Das vereinigte Königreich könnte zerbrechen. In einer globalisierten Welt können Einzelstatten nicht mehr bestehen. Wenn England als drittgrößter Nettozahler in den EU Haushalt wegfällt muss Deutschland mehr einzahlen. Deutschland kann weniger nach England exportieren.

Warum war die Mehrheit für den Brexit.

Sie wollten sich vom Diktat aus Brüssel befreien. Sie mögen nicht das die Eu in jedes Detail des Lebens hinein regiert. Sie wollen unabhängig sein. Viele Briten haben das Gefühl das früher alles besser war. Angst vor Einwanderung. Kein Vertrauen in die politischen Akteure. Erinnerungen an die koloniale Vergangenheit und Größe, verbunden mit einer Selbstüberschätzung.

Es gibt in der EU viele Euroskeptiker.

Nur wenn die EU dafür sorgen kann das es den Menschen besser geht, können sich viele Menschen mit Europa identifizieren. Vielen ist nicht mehr bewusst was sie Europa zu verdanken haben. Heute erscheint die EU als bürokratisches Monster. Vertrauen ging verloren weil gescheiterte und ausgediente Politiker ins europäische Parlament hoch gelobt wurden. Es gibt Misstrauen gegenüber der EU. Nicht alle in der EU fühlen sich als Europäer, als Teil von etwas Größerem. Die Anzahl der Menschen die mit Herz und Verstand Europa verwirklichen wollen ist geringer geworden.

Ende der EU oder Neuanfang

Man weiß nicht ob der Brexit der Anfang vom Ende der EU ist oder eine neue Chance.

Gefürchtet werden weitere Austritte aus der EU. Klar ist, in der EU kann es nicht so bleiben wie es ist. Die EU ist ein Prozess. Sie muss sich weiter verändern, erneuern. Es sind große Reformen nötig.

Ein Hindernis für Reformen sind die vielen schwierigen Abstimmungen in der EU. ( Unterschiedliche Ambitionen, Egoismen der Länder ). Es fehlt an Einigkeit und Leidenschaft für die Sache. Die Eu muss sich mit ihren Schwächen beschäftigen. Wirtschaftlich, politisch, kulturell. Nicht nur Frankreich und Deutschland sollten eine Führungsrolle übernehmen. Zur Zeit sorgt insbesondere Angela Merkel für den Zusammenhalt von Europa. Jedoch die 27 EU Staaten wollen nicht unter deutscher Fuchtel stehen. Ihnen gefällt nicht das sich oft nur die Gründerländer treffen. Sie wollen mehr mitreden können ( Mehr Demokratie ). Am Ende der Verhandlungen müssen 27 Staaten an einem Strang ziehen.

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Politische Projekte der EU:

Geheimdienste, Wachstum, Einwanderung, Außengrenzen, Terror, Steuern, Verteilung von Migranten, Verteidigung, Förderung schwächerer EU Mitglieder, etc.

Die Idee von Europa

Wirtschaftliche Stärkung aller EU Staaten. Soziale Sicherheit. Die EU hat für eine lange Zeit für Frieden und Freiheit gesorgt. Für mehr Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit. Die Grenzen aufgehoben und für Reisefreiheit gesorgt. Für eine gemeinsame Währung. Für die Abschaffung der  Rooming Gebühren. Für eine weltoffene, liberale, großzügige Gesellschaft. Für eine Wertegemeinschaft. Die EU ist ein bürokratischer Überbau für 27 Staaten. Größe ist im internationalen Wettbewerb wichtig.

Debatten über die Idee Europa sind nötig um eine neue gemeinsame Idee zu entwickeln. Der Zweck und die Verfassung von Europa muss überdacht werden. Leider scheint die politische Elite unfähig zu sein auf die komplexen Fragen Antworten zu finden.